Deshalb gilt es, unsere Solidarität am heutigen Tag auf die kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit zu richten, die tagtäglich malochen, um am Ende des Monats doch nicht vernünftig über die Runden zu kommen, die schuften und ausgebeutet werden, durch führende Parteien und deren Schulterschluss mit dem Kapital.
Täglich grüßt das Murmeltier: Einheitsfront mit den bürgerlichen Parteien
Unter anderem die DGB-Jugend hat im Februar 2024 zu einer Demonstration gegen Rassismus gemeinsam mit der CDU, der SPD, den Grünen und der Linkspartei mobilisert. Der Kampf gegen Rassismus ist für diese Parteien lediglich ein Wahlkampfakt. Die Parteien nutzen derartige Demonstrationen, um ihr Bild in der Öffentlichkeit aufzubessern und Wählerinnen zu gewinnen. Dass sie selbst Teil des Problems sind, wird verschleiert. Dass Palästinenser*innen von diesen Demos bundesweit vertrieben wurden, zeigt, wie rassistisch diese Demos eigentlich sind. Auf der besagten Demonstration in Magdeburg im Februar sprachen sogar hochrangige bürgerliche Vertreter, wie der Ministerpräsident Haseloff von der CDU. Ein versöhnliches Verhalten zu den Gegnern einer freien Welt akzeptieren wir innerhalb der Linken nicht. Dass ein ehrlicher Kampf für unsere Klasse nicht mit den Verwaltern und Nutznießern des Kapitalismus zu kämpfen ist, müssen wir einer Gewerkschaftsjugend doch eigentlich nicht erklären!?
Olaf Scholz (SPD) treibt die militärische Aufrüstung dieses Landes beispiellos voran und hat damit die Verarmung in diesem Land, den Sozialabbau, die Einsparungen im Betrieb, im Krankenhaus oder der Kita zu verantworten. Annalena Baerbock (Grüne) verteidigte genau so wie zB. Merz (CDU) bis zuletzt Israels kolonialistische Aggressionen gegenüber dem palästinensichen Volk, klimaunfreundliche Bomben und bodenverseuchende Gefechte, frauenverachtende Gewalt und Unterdrückung. Ramelow (Linke) will in ganz Thüringen die rassistischen Bezahlkarten für Geflüchtete einführen. Aufrichtige Gewerkschafterinnen, die die Nachrichten der letzten Wochen und Monate verfolgt haben, wissen, dass der Kampf für die Rechte der Arbeiterinnen und gegen den Kapitalismus, den Faschismus und Imperialismus nicht mit diesen Parteien und auch nicht mit ihren Jugendverbänden zu führen ist!
Es gibt unzählige Belege, die verdeutlichen, dass alle Parteien vom Charakter her dem Mai-Kampftag grundlegend widersprechen, weil sie nie im Interesse unserer Klasse, sondern im Interesse der Bourgeoisie handeln. Aber trotzdem findet sich hier in Magdeburg auch im diesjährigen Bündnis zum Ersten Mai zB. die Grüne Jugend wieder. Wir verurteilen eine Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen der Regierungsparteien in Zeiten wie diesen besonders entschieden. Armut, Krieg und Krise sind notwendige kapitalistische Erscheinungen, die vom parlamentarischen Arm des Kapitalismus verwaltet werden. Die Jugendorganisationen leisten Nachwuchsarbeit für genau diesen parlamentarischen Arm, sie verbreiten deren Propaganda und sind trotz einzelner Kritiken an der Führung später rückgratlose Mitglieder der Mutterparteien. Was wir am 1. Mai wirklich brauchen? Solidarität mit unserer Klasse, nicht mit den Klassenverrätern!
Dass Rentnerinnen, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung und Kinder von Jahr zu Jahr in prekäreren Verhältnissen leben müssen und nichts in ihrem Leben wirklich sicher ist, außer der sozialen und ökonomischen Unsicherheit in ihrem Leben – das organisiert momentan die Ampel! Solange Parteien ein so menschenfeindliches System beschützen, die Welt zerstören und uns für unseren Kampf um Gerechtigkeit und Freiheit kriminalisieren, solange bleibt jegliche Kooperation mit diesen und ihren Nachwuchsorganisationen abzulehnen.
Arbeiterklasse – who?
Der 1. Mai ist seit jeher der Tag der Arbeiterklasse und nicht der Tag des gesellschaftlichen Überbaus. Der gesellschaftliche Überbau ist im Marxsismus all das, was uns “übergeordnet” wird: der Staat mit seiner Legislative, Exekutiven und Judikative aber auch Religion, Kultur & Wissenschaft zählen dazu. Auch die bürgerlichen Parteien sind also Teil des Überbaus. Sein “Gegenspieler” ist die Basis. Generell stehen wir einer Zusammenarbeit mit den organisierten Arbeiterinnen in Gewerkschaften, also der Basis, nicht kritisch gegenüber – wenn diese sich aber nicht von ihrer Führung und deren Positionen lossagen, bleibt auch diese Form der Zusammenarbeit fragwürdig. Denn die Gewerkschaftsführung ist dafür zuständig, eine vermittelnde Rolle zum Überbau einzunehmen und den Frieden zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie zu wahren. Einen Frieden, den wir nicht wollen, denn er bedeutet Krieg und Ausbeutung.
Internationale Solidarität
Für uns bedeutet internationale Solidarität mit allen Arbeiterinnen auch, Waffenlieferungen abzulehnen und Kriegstreiber klar als diese zu benennen! Die Führungen der Gewerkschaften verlieren sich stattdessen in losen Stellungnahmen. Sie üben auch hier wieder den Schulterschluss mit dem deutschen Kapital und positionieren sich eindeutig auf einer Seite im imperialistischen Krieg. Forderungen nach einem Ende der Waffenproduktion und -lieferung an die Ukraine oder Israel finden zu Recht keinen Platz in einem Bündnis, das von diesen Lieferungen profitiert.
In anderen Ländern haben sich Gewerkschaften dafür stark gemacht, die Waffenproduktion und Lieferungen nach Israel einzustellen. Davon kann man bei deutschen Gewerkschaften nur träumen – auch die Jugendverbände haben sich zum Genozid in Palästina immer noch nicht klar geäußert oder die Kriegsverbrechen verurteilt.
Das heißt nicht, dass es in den DGB-Gewerkschaften keine aufrichtigen Kollegen und Kolleginnen gibt, die einen Waffenstillstand in Gaza oder ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine fordern. Es gibt sie und ihre Forderungen müssen innnerhalb der Gewerkschaften breite Unterstützung finden! Wir fordern die Gewerkschaftsjugend Magdeburgs auf, sich diesen Forderungen anzuschließen!
Veränderungen im Kapitalismus!?
Wir schätzen es sehr, wenn sich junge Menschen organisieren. Aber die Organisation darf nicht nur zum Zwecke der Organisation exsitieren, sondern zum Zwecke des Kampfes um wirkliche Veränderungen. Und wie uns nicht nur die Geschichte lehrt: Veränderungen im Kapitalismus sind keine wirklichen Veränderungen – meist verschieben wir nur die Verhältnisse. Denken wir an die Arbeitskämpfe der Näherinnen und Schneiderinnen in Europa Anfang der 1900er – klar, bei uns gibt es diese Arbeitsbedingungen wie damals nicht mehr: dafür sind diese zB. nach Indien und China abgewandert, wo Frauen und Kinder ohne Pause und feste Arbeitszeiten oder Arbeitsschutz unsere billige Kleidung nähen müssen. Unsere wahre Alternative ist der Aufbau des Sozialismus. Unsere Freiehit liegt in der Entmächtigung der bürgerlichen Parteien! Wir wollen unser Volkseigentum zurück!
In einer Welt, deren Ressourcen längst aufgebraucht sind, braucht es am 1. Mai keine Sozialpartnerschaft, die den Frieden zwischen den Klassen bewahren will: was wir brauchen ist eine fundamentalen Opposition, die unabhängig organisiert ist und die Zukunft gerecht gestaltet! Habt kein Vertrauen in die Gewerkschaftsbosse und ihre Funktionäre, sondern schließt euch revolutionären Kämpfen an! In diesem Sinne:
ich war, ich bin, ich werde sein, die Revolution wird die Menschheit befreien! Gaza will be free!